Der Bundesrat hat dem Parlament im Juni die Botschaft zum Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung überwiesen. Die Beratungen sind inzwischen angelaufen. Zudem hat der Bundesrat Aufträge ausgelöst, mit denen geklärt wird, welche kurz- und mittelfristige Massnahmen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit sinnvoll sind. Das Treffen von Bundesrätin Sommaruga mit Vertretern der Energiebranche, der Wirtschaftsverbände sowie der Städte und Kantone diente dem Meinungsaustausch zu diesen Themen.

Beschleunigung der Verfahren
Die Teilnehmenden waren sich einig, dass die Verantwortung für die Versorgungssicherheit gemeinsam wahrgenommen werden muss. Das betrifft sowohl die Stromproduktion als auch eine effizientere Energienutzung. Zur kurzfristigen Stärkung der Versorgungssicherheit wurden bereits Massnahmen eingeleitet. Diese sind nun gemeinsam umzusetzen. Die Teilnehmenden begrüssen es zudem, wenn das Parlament das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien rasch behandelt und die weiter geplanten Vorlagen (Beschleunigung der Verfahren) sowie weitere Massnahmen rasch vorangetrieben werden. (ee-news.ch vom 12.10.21 >>)

Bundesrätin Sommaruga dankte den Teilnehmenden für den konstruktiven Austausch. Um den Meinungsaustausch weiter zu pflegen, soll ein nächstes Treffen im Frühling stattfinden.

Text: Generalsekretariat UVEK