In der Novelle des deutschen Bundesnaturschutzgesetzes (Bnatschg) vom Sommer 2022 hat der deutsche Bundesgesetzgeber erste Schritte in Richtung einer bundeseinheitlichen Regelung des so genannten Tötungs- und Verletzungsgebots von Tieren unternommen. Um das Risiko für als mit Windenergieanlagen kollisionsgefährdet geltende Brutvogelarten sachgerechter zu ermitteln, sollten zudem zwei Methoden, die Probabilistik und die Hpa entwickelt werden.

Eklatante Schwächen
Bwe-Präsidentin Bärbel Heidebroek: „Bei der Hpa sehen wir eklatante Schwächen. Die Methode berücksichtigt nur einzelne oder wenige Faktoren, die einen Einfluss auf das Kollisionsrisiko haben. Sie stellt dabei auf nicht plausible Gefahreneinschätzungen ab und ist in ihrer Ausgestaltung zu unpräzise, um in der Praxis Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.“

Das Bundesnaturschutzgesetz macht die Vorgabe, dass kein Tier der besonders geschützten Arten getötet oder verletzt werden darf. Unter dieser Prämisse wären in Deutschland jedoch viele Infrastrukturprojekte gar nicht oder nur noch im Rahmen einer Ausnahmegenehmigung möglich. Daher wurde der Begriff der Signifikanz eingeführt. Das heisst stark vereinfacht, es darf nicht gebaut werden, wenn das Tötungs- und Verletzungsrisiko signifikant erhöht ist.

Kollisionsrisiko präzise berechnen
Ein Schwellenwert, ab wann das Risiko als signifikant erhöht gilt, ist für die Probabilistik im politischen Prozess zu setzen. Der Schwellenwert muss dabei so definiert werden, wie es dem Wissensstand um die Gefahrenlage entspricht, denn: „Die Probabilistik kann das Kollisionsrisiko sehr präzise berechnen. Sie ist nach dem aktuellen wissenschaftlichen Stand das angemessenste Instrument zur Bewertung des Risikos, das auch den konkreten Vorgaben aus dem Bundesnaturschutzgesetz und der Rechtsprechung gerecht wird”, so Heidebroek.

Massgeblich müssen bei der Festlegung die Auswirkungen des Schwellenwerts auf die Population einer Art unter Berücksichtigung der rechtlichen Vorgaben zum Artenschutz auf europäischer und nationaler Ebene sowie die Beschlüsse zur Energiewende sein. Dabei muss der Bedeutung der Windenergie im Sinne des EEG und der Tatsache, dass Windenergie als Infrastrukturmassnahme dem Klimaschutz dient, Rechnung getragen werden.

Instrument zeitnah verankern
Bärbel Heidebroek: „Die Bundesregierung hat selbst in einem erst kürzlich publizierten Bericht die wissenschaftliche Qualität der Probabilistik festgestellt. Sie muss daher zumindest für diejenigen Arten, zu denen bereits ausreichende Daten vorliegen, schnellstmöglich in der Genehmigungspraxis verfügbar gemacht werden. Dafür muss der Gesetzgeber dieses Instrument nun möglichst zeitnah im Gesetzestext verankern.”

Bwe-Positionspapier: Probabilistik und Windenergie >>

Text: Deutscher Bundesverband Windenergie (Bwe)