Die Abstimmung zu solchen Grossprojekten in der alpinen Landschaft fand über die Kantonsgrenzen hinaus Beachtung. Es war ein erster Test, wie die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zum «Solarexpress» des Bundes stehen.
Pro Natura und die Grünen
Gegen die vom Walliser Kantonsparlament vorgelegte Beschleunigungsvorlage für alpine Solarparks hatten Pro Natura und die Grünen das Referendum ergriffen. Nach dem Entscheid vom Sonntag können die notwendigen Bewilligungsverfahren nicht wie vorgesehen beschleunigt werden.
Baubewilligung vom Staatsrat
Das Walliser Dekret sah vor, dass neu der Staatsrat als erste Instanz für Baugenehmigungen für grosse Photovoltaikanlagen zuständig ist. Die Kantonsregierung wäre anstelle der kantonalen Baukommission getreten, die normalerweise die Genehmigungen ausserhalb der Bauzonen erteilt. Damit hatte die Regierung das Verfahren beschleunigen wollen.
Im Falle einer Beschwerde hätte auch die aufschiebende Wirkung ausser Kraft gesetzt werden können. Damit wäre ein Projekt bei einer Einsprache nicht automatisch gestoppt worden.
SES: Alpine Solaranlagen müssen sorgfältig evaluiert und geplant werden
Während die Schweizerische Energie-Stiftung SES mehr Tempo beim Ausbau von Solaranlagen fordert, verdeutlicht das Abstimmungsresultat, dass Umweltkriterien bei der Standortwahl nicht als nebensächlich betrachtet werden dürfen. Die SES ist überzeugt: Nur wenn alpine Solaranlagen breit abgestützt sind und sorgfältig geplant werden, wird die Technologie langfristig einen signifikanten Beitrag zur Schweizer Stromversorgung im Winter leisten können.
Kein generelles Nein
Bereits die Debatten im Vorfeld der Abstimmung zeigten: Das Walliser Nein ist nicht als generelles Nein zu alpinen Solaranlagen zu verstehen, sondern als Ja zur Berücksichtigung von Umweltkriterien bei der Standortwahl. Aus Sicht der Schweizerischen Energie-Stiftung SES ist wichtig, dass die derzeit landesweit diskutierten Projekte Vorbildcharakter aufweisen. Lukas Braunreiter, Stv. Leiter Fachbereich erneuerbare Energien und Klima sagt: «Grosse Solaranlagen in den Alpen sind Pionierprojekte. Deshalb ist es zentral, dass diese in Bezug auf Biodiversität und Einbettung in die Landschaft so rücksichtsvoll wie möglich geplant werden. Eine sorgfältige und breit abgestützte Standortwahl ist entscheidend für die Zukunft dieser Technologie.»
Kanton Bern als Vorbild
In Bezug auf die dafür notwendigen Prozesse könnte der Walliser Nachbarkanton Bern als Vorbild dienen. Dort haben die zuständigen Ämter im Austausch mit Umweltverbänden und weiteren Interessengruppen eine Liste mit geeigneten Standorten für alpine Solarparks ausgearbeitet. Die Anlagen sollen in Gebieten gebaut werden, die bereits durch Strassen und Bergbahnen genutzt werden und auch mit Stromleitungen in ausreichender Kapazität erschlossen sind. Aus Sicht der SES ist klar, dass Solaranlagen in den Alpen in der Nähe von bestehender Infrastruktur und bereits belasteten Gebieten erstellt werden sollten.
Text: SES Schweizerische Energie-Stiftung
Text: ee-news.ch, Quelle: Keystone SDA-ATS, SES Schweizerische Energie-Stiftung
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Zu sagen ist hierbei jedoch, dass die Betroffenen, also die Gemeinden in denen Grosssolarprojekte gebaut werden sollten, dafür waren. Das Nein kam paradoxerweise aus den anderen Gemeinden. Abgelehnt wurden die Solarprojekte im hochalpinen Raum von den progressiven Städtern nicht von den Berggemeinden wo sie errichtet werden sollten: https://walliser-zeitung.ch/solar-express-abstimmungs-roestigraben/