Diskutiert wurden insbesondere die Fortschritte bei der Umsetzung der Energiestrategie 2050 sowie das weitere Vorgehen bei der Revision des Stromversorgungsgesetzes.

UVEK: Austausch zur Energiepolitik mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga

(UVEK) Auf Einladung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga haben sich in Bern Vertreterinnen und Vertreter wichtiger Akteure aus dem Stromversorgungsbereich zu einem Austausch getroffen. Dabei ging es um die Fortschritte bei der Umsetzung der Energiestrategie 2050 sowie um die weitere Entwicklung des schweizerischen Strommarktes. (Texte en français >>)


2018 ist das neue Energiegesetz mit verschiedenen wichtigen Neuerungen zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 in Kraft getreten. Weitere Änderungen des rechtlichen Rahmens im Energiebereich stehen mit der Revision des Stromversorgungsgesetzes oder der laufenden Totalrevision des CO2-Gesetzes an. Vor diesem Hintergrund hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga heute Vertreterinnen und Vertreter der Kantone und verschiedener Branchenakteure zu einem Austausch eingeladen. Diskutiert wurden insbesondere die Fortschritte bei der Umsetzung der Energiestrategie 2050 sowie das weitere Vorgehen bei der Revision des Stromversorgungsgesetzes. Dieses war von Oktober 2018 bis Januar 2019 in der Vernehmlassung. Es sind dazu zahlreiche, teils weit auseinandergehende Stellungnahmen eingegangen.

Weiteres Vorgehen
Derzeit läuft die Auswertung der Vernehmlassung und die Überarbeitung der Vorlage zur Revision des Stromversorgungsgesetzes. Dabei sollen auch die heute von den Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Austausches eingebrachten Argumente berücksichtigt werden. Bundesrätin Sommaruga wird dem Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten.

Am Austausch nahmen die Vertreterinnen und Vertreter folgender Organisationen teil:

  • Konferenz der kantonalen Energiedirektoren
  • Verband Schweizer Elektrizitätsunternehmen
  • Stiftung für Konsumentenschutz
  • Swissgrid AG
  • Schweizerischer Wasserwirtschaftsverband
  • AEE Suisse
  • Swisspower AG
  • Dachverband Schweizer Verteilnetzbetreiber
  • Gruppe grosser Stromkunden
  • Interessengemeinschaft Energieintensive Branchen

Text: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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