Der Antrag ‚Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten‘ ist durch die Fraktion der CDU/CSU im September des vergangenen Jahres eingebracht worden. Das Papier hebt das grosse Potenzial, das Geothermie für eine klimaneutrale Wärmeversorgung in Deutschland hat, hervor und fordert die deutsche Bundesregierung dazu auf, entsprechende Schritte für den Ausbau der Erdwärme zu ergreifen.

Zentrale Massnahmen kommen nur schleppend voran
Mit einem Eckpunktepapier für eine Erdwärmekampagne begründete die Bundesregierung im November 2022 teilweise neue Massnahmen, um den Geothermieausbau in der aktuellen Legislaturperiode zu beschleunigen (siehe ee-news.ch vom 16.11.22 >>). Die Erwartungen der Branche waren damals gross. Doch seit einiger Zeit kommen zentrale Massnahmen nur schleppend voran. Projektentwickler warten nach wie vor auf die Einführung eines Instruments zur Absicherung der Fündigkeit sowie Beschleunigungen und Vereinfachungen im Genehmigungsrecht – vor allem mit Blick auf das Bergrecht.

Die Explorationskampagne zur systematischen Erkundung des Untergrundes, mit dem Ziel geeignete Standorte für Geothermievorhaben zu identifizieren, läuft nur schleppend: Erst wenige Vorhaben sind bisher als erschliessungsfähig qualifiziert worden und haben eine Förderzuschuss erhalten. Anvisiert sind laut dem Bmwk-Eckpunktepapier 100 Vorhaben bis 2030. Der Bundesverband Geothermie fordert für das ambitionierte Vorhaben einen gesonderten Fördertopf. Aktuell werden Explorationsmassnahmen über das Energieforschungsprogramm als eine von vielen Massnahmen gefördert.

Entwurf für Beschleunigungsgesetz noch vor der Sommerpause vorlegen
„Über 100 Aufsuchungserlaubnisse für Fernwärmeanlagen und weitere Vorhaben der Mitteltiefen und Tiefen Geothermie bezeugen, dass das Interesse von Stadtwerken, Energieversorgern und Industrieunternehmen immens ist“, sagt Gregor Dilger, Geschäftsführer des Bundesverbandes Geothermie. „Die Bundesregierung muss nun zügig die selbstgesteckten Aufgaben abarbeiten, um die Investitionen zu ermöglichen. Das Bundeswirtschaftsministerium sollte möglichst noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Entwurf für ein Geothermiebeschleunigungsgesetz vorlegen.“ In der Bundestagsdebatte wurde dies nun auch durch Bernhard Hermann (Bündnis 90 / Die Grünen) in Aussicht gestellt.

Erdwärmenutzung in Verbindung mit Wärmepumpen ausgebremst
Des Weiteren fordert der Bundesverband Geothermie Verbesserungen bei der Förderung und Preisgestaltung. Die Höchstgrenze für die ansatzfähigen Kosten bei der Bundesförderung für effiziente Gebäude sollte angehoben werden. Ebenfalls seien mehr Finanzmittel für die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze erforderlich. Zudem weist die Branche darauf hin, dass insbesondere der Ausbau der Erdwärmenutzung in Verbindung mit Wärmepumpen durch den hohen Anteil von Steuern und Abgaben am Strompreis ausgebremst wird, und schlägt vor den Strom, der in Geothermieanlagen zum Betrieb von Förderpumpen und Wärmepumpen zum Einsatz kommt, von der Stromsteuer und der Mehrwertsteuer entlastet wird.

Text: Deutscher Bundesverband Geothermie e. V. (Bvg)