In Reaktion auf Jinkos Nichtbefolgung des Urteils vom 16. Juni 2020, hat Q Cells 28. September 2020 einen Antrag auf Verhängung eines Ordnungsmittels gestellt.

Q Cells: Leitet nach Urteilsverstoss Ordnungsmittelverfahren gegen Jinko Solar ein

(PM) Die Hanwha Q Cells hat rechtliche Schritte gegen die Jinko Solar GmbH eingeleitet, nachdem das Unternehmen gegen das Unterlassungsgebot des Landgerichts Düsseldorf verstossen hatte, welches gegen Jinkos Solarprodukte in Deutschland erlassen wurde, die das Patent EP ‘689 verletzen.


In Reaktion auf Jinkos Nichtbefolgung des Urteils vom 16. Juni 2020, das die Herstellung, den Verkauf, Import und Vertrieb von Produkten verbietet, die das Patent EP ‘689 von Q Cells verletzen (siehe ee-news.ch vom 19.6.2020 >>), hat Q Cells am 28. September 2020 einen Antrag auf Verhängung eines Ordnungsmittels gestellt.

Verletzung geistiges Eigentum
Das Landgericht Düsseldorf hatte am 16. Juni 2020 entschieden, dass bestimmte Solarmodule von Jinko eine Technologie verwenden, die durch das Patent EP '689 geschützt ist und somit das geistige Eigentum von Q Cells verletzen. Dieses Patent schützt eine einzigartige Passivierungstechnologie, die in Qantum angewendet wird – einer innovativen, von Q Cells entwickelten Technologie, die den Wirkungsgrad von Solarzellen erheblich steigert.

Unterlassungsgebot durchsetzen
Das Urteil räumt Q Cells das Recht ein, ein Unterlassungsgebot gegen Jinko durchzusetzen, einschliesslich des Verbots der Einfuhr und des Verkaufs der rechtsverletzenden Produkte. Darüber hinaus wurde Jinko verurteilt, rechtsverletzende Produkte, welche seit dem 30. Januar 2019 vertrieben wurden, aus den Vertriebskanälen zurückzurufen und die in ihrem Besitz befindlichen rechtsverletzenden Produkte zu vernichten.

Klage auf Schadenersatz
Des Weiteren wird Q Cells gegen Jinko eine Klage auf Schadenersatz erheben und den Patentstreit sobald möglich auf andere europäische Jurisdiktionen ausweiten – darunter Frankreich und Spanien. Weiterhin behält sich Q Cells vor, neben Jinko auch gegen weitere Unternehmen vorzugehen.

„Der Schutz von geistigem Eigentum und die strikte Einhaltung der Gesetze zum geistigen Eigentum sind für unsere sich schnell entwickelnde Solarindustrie wichtiger denn je,“ erklärte Dr. Daniel Jeong, CTO bei Q Cells. „Jinkos Nicht-Einhaltung der Gesetze und des Gerichtsurteils lässt Q Cells keine andere Wahl, als weitere Massnahmen gegen Jinko einzuleiten, das den Wert der Rechte an geistigem Eigentum nicht respektiert.“

Text: Q Cells

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