Die Klage gegen Astronergy folgt auf das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 16. Juni 2020, in dem das Gericht urteilte, dass JinkoSolar GmbH, REC Solar EMEA GmbH und LONGi Solar Technologie GmbH rechtswidrig eine patentierte Technologie von Q Cells (EP 2 220 689) in bestimmte Solarprodukte ihrer jeweiligen Marken integriert haben.
Voraussichtlich im März und April 21
Die Beklagten haben gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Die Verhandlung im Berufungsverfahren wird voraussichtlich im April 2021 stattfinden. Darüber hinaus wird das Europäische Patentamt im Laufe des März 2021 über das Einspruchsverfahren gegen EP 2 220 689 entscheiden. Zusätzlich hat Q Cells auch eine separate Klage wegen Patentverletzung vor dem Obersten Gerichtshof in Paris eingereicht.
Text: Q Celles
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Was wir im Bereich der Erneuerbaren Energien am wenigsten brauchen können, sind Firmen, die sich gegenseitig juristisch zerfleischen. Schämt euch!