Die ambitionierte Energie- und Klimapolitik der Schweiz wird von den drei Staatsebenen gestaltet. Bund, Kantone und Gemeinden verfügen über unterschiedliche energiepolitische Regelungskompetenzen. Während dem Bund mehrheitlich eine rahmengebende Rolle zukommt, formulieren die Kantone energierechtliche Bestimmungen auf regionaler Ebene aus. Und den Gemeinden kommt es meist zu, die daraus resultierenden Massnahmen vor Ort umzusetzen. Dieses Prinzip nennt sich Mehrebenenpolitik (engl.: Multi-Level Governance). Es ist in der Schweiz nicht nur in der Energiepolitik anzutreffen.
Energiebereiche unter der Lupe
In jedem Bereich der Energiewirtschaft wirkt sich die Multi-Level Governance anders aus. Im Strombereich präsentieren sich andere Ausgangslagen und energiepolitische Herausforderungen als in der Mobilitäts- oder Wärmepolitik. Das Whitepaper von Sccer Crest nimmt deswegen jeden dieser Bereiche einzeln unter die Lupe und untersucht, wie die Kompetenzen verteilt sind, wie sie ausgelegt und gelebt werden und inwiefern die Akteure dabei am gleichen Strang ziehen.
Zentralisieren, dezentralisieren oder koordinieren?
Empfehlungen zur generellen Zentralisierung oder Dezentralisierung energiepolitischer Kompetenzen können nicht abgegeben werden. Allerdings könnte die Koordination zwischen und auf den einzelnen Staatsebenen gestärkt werden. Das White Paper formuliert deswegen konkrete Handlungsempfehlungen für eine verbesserte vertikale und horizontale Koordination der Staatsebenen und für die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Insbesondere empfiehlt es die Schaffung tripartiter Koordinationsgefässe, in denen Bund, Kantone und Gemeinden ihre energiepolitischen Bemühungen aufeinander abstimmen können. Diese und andere Massnahmen sollen dabei helfen, die gleichen Stossrichtungen zu verfolgen, gleichzeitig aber die notwendige Flexibilität für Politikexperimente und lokale Bedürfnisse zu wahren.
Effektive Schweizer Mehrebenenpolitik im Energiebereich ist somit eine Frage der richtigen Balance zwischen unterschiedlichen Akteuren. Und das Whitepaper von Sccer Crest empfiehlt Werkzeuge, die diese Balance unterstützen können.
Schweizer Energiepolitik zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden: zentralisieren, dezentralisieren oder koordinieren? >>
Text: Sccer Crest
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