Während die EFK dem Technologiefonds des BAFU zur Förderung von Innovationen, die die Treibhausgase reduzieren, ein gutes Zeugnis ausstellt, fällt die Beurteilung des Systems zur CO2-Kompensation für Importeure fossiler Treibstoffe und des Emissionshandelssystems für treibhausgasintensive Produktionsanlagen kritischer aus.
Massnahmen zur Verbesserung der CO2-Kompensation aufzuzeigen
Beide Systeme wurden im Zusammenhang mit der CO2-Abgabe eingeführt, von der Treibstoffimporteure und treibhausgasintensive Produktionsanlagen befreit sind. Die EFK weist unter anderem auf Qualitätsmängel bei der Prüfung der CO2-Kompensationsprojekte hin und kritisiert die unzureichende Lenkungswirkung des Emissionshandelssystems. Die Kommission hat dem Bundesamt für Umwelt deshalb den Auftrag erteilt, in einem Bericht Massnahmen zur Verbesserung insbesondere des Systems der CO2-Kompensation aufzuzeigen. Die entsprechenden Vorschläge werden der Kommission als Grundlage dienen für die vertiefte Auseinandersetzung mit dem Thema, die im Rahmen der Totalrevision des CO2-Gesetzes 2018 ansteht.
Text: Parlamentsdienste, Kommissionen für Umwelt Raumplanung und Energie UREK-N
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