Longi Solar leitete im Juli und August 2019 zwei Nichtigkeitsverfahren gegen Q Cells Patente bei der chinesischen Reexaminations- und Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes, Cnipa, ein. Bild. Q Cells

Q Cells: Gewinnt Patentnichtigkeitsverfahren in China

(PM) Das Nichtigkeitsverfahren gegen zwei Q Cells Patente, die der chinesische Solarhersteller Longi Solar in China angestrengt hatte, stellte das zuständige Patentamt die Gültigkeit der Patente fest.


Longi Solar leitete im Juli und August 2019 zwei Nichtigkeitsverfahren gegen Q Cells Patente bei der chinesischen Reexaminations- und Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes, Cnipa, ein. Darin wurde die Gültigkeit der Patente des Unternehmens betreffend hocheffizienter Siliziumsolarzellen angezweifelt. Das Patentamt entschied Anfang November dieses Jahres zugunsten von Q Cells, indem es die Patente aufrechterhielt. Die Entscheidung des Patentamtes bestätigt, dass die geistigen Eigentumsrechte von Q Cells in China schutzfähig sind – dem Markt, auf dem derzeit der Grossteil der globalen PERC-Zellen produziert wird.

Bereits in Deutschland erfolgreich
Auf der Grundlage des europäischen Äquivalents eines der beiden kürzlich vom chinesischen Patentamt bestätigten Patente ('971, äquivalentes europäisches Patent EP 2 220 689) hat Q Cells gegen die drei Unternehmen JinkoSolar, REC Solar EMEA GmbH und Longi Solar in Deutschland einen Rechtsstreit wegen PERC-Patentverletzungen eingereicht. Das Landgericht Düsseldorf entschied im Juni 2020, dass die drei Unternehmen das Patent von Q Cells verletzten. Hiergegen wurde Berufung eingelegt. Ein paralleles Einspruchsverfahren gegen das Patent ist anhängig. Das erstinstanzliche Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung. Q Cells entschied sich, das Urteil zu vollstrecken und leistete die entsprechende Sicherheit. Das Gerichtsurteil verbietet den Verkauf der rechtsverletzenden Produkte in Deutschland sowie deren Import und legt den Beklagten Rückruf- und Vernichtungsverpflichtungen für betroffene Produkte auf, die nach dem 30. Januar 2019 vertrieben wurden.

Text: Q Cells

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