Seit den 1970er-Jahren stellt das UVEK/BFE den Schweizerischen Gouverneur im IAEA-Gouverneursrat. Für die Periode 2020 bis 2023 wird nun auf Antrag des UVEK mit Benno Laggner ein Vertreter des EDA Einsitz nehmen. Das Bundesamt für Energie (BFE) behält jedoch die Federführung bei der internationalen Kernenergiepolitik der Schweiz sowie bei Nuklearfragen rund um die IAEA. Es behält auch den Anspruch, die Vertretung im Gouverneursrat in Zukunft wieder durch eine eigene Vertretung sicherzustellen. Die neuerliche Mitgliedschaft im Gouverneursrat beginnt im September 2020 mit der Wahl der Schweiz anlässlich der 64. Generalkonferenz der IAEA und dauert bis zur 67. Generalkonferenz im September 2023.

Benoît Revaz Leiter der Schweizer Delegation
Die 64. Generalkonferenz der IAEA findet vom 21. bis 25. September 2020 in Wien statt. Leiter der Schweizer Delegation ist Benoît Revaz, Direktor des BFE, dem der Bundesrat für die Dauer der Konferenz den Titel eines Staatssekretärs verliehen hat. Inhaltlich stehen für die Schweiz die nukleare Sicherheit (Nuclear Safety), die nukleare Sicherung (Nuclear Security), sowie die Verifikation (Safeguards) im Zentrum des Interesses.

Hybriden Format
Die Generalkonferenz wird aufgrund der globalen COVID-19 Pandemie in einem hybriden Format (physisch und virtuell) und mit begrenzter Teilnehmerzahl durchgeführt. Die Schweizerische Delegation vor Ort wird daher in diesem Jahr stark verkleinert. Sie setzt sich aus Vertretern des UVEK (BFE) und des EDA (Ständige Mission der Schweiz in Wien) zusammen. Die anderen regulären Delegationsmitglieder (Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI, Abteilung Sicherheitspolitik im EDA und Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS) werden virtuell teilnehmen.

Text: Der Bundesrat