Der Bundesrat will Cleantech nicht länger mit einer eigenständigen Strategie weiterverfolgen, sondern Massnahmen zur Stärkung von Cleantech mit Nachdruck in anderen, bestehenden Strategien umsetzen.

Bundesrat: Macht Cleantech zum festen Bestandteil der Strategien des Bundes

(PM) Cleantech steht für Ressourcen- und Energieeffizienz – zwei unerlässliche Instrumente zur Umsetzung der Klimaziele und der Energiestrategie 2050. Seit 2011 richtet der Bundesrat deshalb ein besonderes Augenmerk auf diesen stetig wachsenden Wirtschaftszweig. Mittlerweile ist das Thema Cleantech in den Teilstrategien und Geschäften der einzelnen Bundesstellen angekommen. (Texte en français >>)


Zukünftig soll es dort als fester Bestandteil konsequent weiter vorangetrieben werden. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. September 2019 beschlossen. Vor rund zehn Jahren hatte der Bundesrat mit dem «Masterplan Cleantech: Eine Strategie des Bundes für Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien» mit dem Aufbau des Schwerpunkts Cleantech begonnen. Vier Jahre später zeigte ein Bericht an den Bundesrat, dass die Positionierung der Schweiz als Cleantech-Standort erfolgreich war und die Cleantech-Strategie auf öffentlicher und privatwirtschaftlicher Ebene zahlreiche Aktivitäten ausgelöst hatte. Beispiele dafür sind die Schaffung des Aktionsplans Koordinierte Energieforschung Schweiz sowie des Leuchtturmprogramms zur Förderung von energieeffizienten Technologien und Dienstleistungen, oder auch, dass zahlreiche Kantone Cleantech zu einem festen Bestandteil ihrer Wirtschaftspolitik gemacht haben.

Cleantech-Massnahmen haben sich bewährt
Basierend auf diesen Resultaten entschied der Bundesrat 2016, den Masterplan Cleantech für die Jahre 2017–2019 als Koordinationsinstrument weiterzuführen. Neue Cleantech-Massnahmen wurden ab dann im Rahmen von aktuellen Strategien definiert und Prüfaufträge zu deren Integration in bestehende Dossiers und Strategien erteilt. Zum Ende dieser Periode hat eine Kerngruppe mit Vertretern mehrerer Bundesstellen unter Federführung des Bundesamts für Energie nun eine Lageanalyse und Gesamtschau erstellt und dem Bundesrat zur Kenntnis gebracht. Demnach hat sich die Umsetzung von Cleantech-Massnahmen in bestehenden und neuen Strategien bewährt. Insbesondere konnten Massnahmen im Rahmen der Prüfaufträge anderen bestehenden Dossiers und Strategien (Energiestrategie 2050, Grüne Wirtschaft, Standortförderung, Strategie Nachhaltige Entwicklung, etc.) zugeordnet und ab dann dort bearbeitet werden. Eine spezifisch auf Cleantech ausgerichtete Strategie ist aufgrund der erfolgten Integration nicht mehr erforderlich.

Der Bundesrat hat deshalb beschlossen, den Schwerpunkt Cleantech nicht länger mit einer eigenständigen Strategie weiterzuverfolgen. Massnahmen zur Stärkung von Cleantech sollen aber weiterhin mit Nachdruck in anderen, bestehenden Strategien umgesetzt werden.

Text: Der Bundesrat

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