19. Aug 2019

Der Bericht beantwortet alle wichtigen Fragen zum aktuellen Stand der Gewährleistung der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes in der verbleibenden Restlaufzeit der deutschen Atomkraftwerke bis Ende 2022.

BMU: Deutschland erfüllt Verpflichtungen zur nuklearen Sicherheit

(PM) Die Bundesrepublik Deutschland erfüllt ihre Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über nukleare Sicherheit (Convention on Nuclear Safety). Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der deutschen Bundesregierung, den das Bundesumweltministerium der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) übermittelt hat. Der Bericht beantwortet alle wichtigen Fragen zum aktuellen Stand der Gewährleistung der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes in der verbleibenden Restlaufzeit der deutschen Atomkraftwerke bis Ende 2022.


Er wird Gegenstand der nächsten Überprüfungstagung zu dem Übereinkommen sein, die im Frühjahr des nächsten Jahres in Wien stattfinden wird. Das völkerrechtliche Übereinkommen über nukleare Sicherheit wurde nach dem Unfall im Atomkraftwerk Tschernobyl 1986 und den politischen Umwälzungen in Osteuropa zu Beginn der 1990er Jahre unter massgeblicher Beteiligung Deutschlands initiiert und ist seit dem 24. Oktober 1996 in Kraft. Deutschland ist seit dem 20. April 1997 Vertragspartei. Insgesamt umfasst das Übereinkommen gegenwärtig 86 Vertragsparteien.

Berichtspflicht alle drei Jahre
Die wichtigsten Ziele des Übereinkommens bestehen in der Erreichung und Beibehaltung eines weltweit hohen Standes der nuklearen Sicherheit von Atomkraftwerken, in der Gewährleistung wirksamer Abwehrvorkehrungen gegen mögliche radiologische Gefahren und in der Verhütung von Unfällen mit radiologischen Folgen bzw. deren Folgenminderung. Jede Vertragspartei hat die zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen erforderlichen innerstaatlichen Schritte zu unternehmen und den anderen Vertragsparteien darüber alle drei Jahre zu unterrichten. Dies geschieht durch einen schriftlichen Bericht und mündlich im Rahmen einer zweiwöchigen Überprüfungstagung. Der Bericht ist ein halbes Jahr vor der Überprüfungstagung bei der IAEO zu hinterlegen und wird allen Vertragsparteien zur Verfügung gestellt. Die nächste Überprüfungstagung wird vom 23. März bis zum 3. April 2020 in Wien stattfinden.

Bericht über die nukleare Sicherheit >>

Text: Deutsches Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)

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