Die Standardisierung der Baugesetze der Kantone kann wesentlich dazu beitragen, die Effizienz beim Bauen zu verbessern. Dies bestätigen Untersuchungen über Baukosten, die für einen Bericht über die Regulierungskosten gemacht wurden. Gestützt darauf beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, eine Musterstruktur für ein Baugesetz zu entwerfen und diese den Kantonen und Gemeinden zur Verfügung zu stellen. Diese Musterstruktur liegt nun vor. Es handelt sich dabei um das detaillierte Inhaltsverzeichnis eines Baugesetzes, das in ausgewählten Teilbereichen auch ausformulierte Normtexte enthält. Ergänzt wird die Musterstruktur mit Erläuterungen, in denen die Inhalte soweit nötig näher umschrieben werden.

Vorteile der Standardisierung
Sind kantonale Baugesetze gleich oder ähnlich strukturiert, erleichtert dies die Suche und das Verständnis massgebender Regelungen des Baurechts über die Kantonsgrenzen hinaus. Zudem legen vereinheitlichte oder ähnliche kantonale Baugesetze eine Grundlage für die Vereinheitlichung der entsprechenden Verwaltungs- und Gerichtspraxis, was auch der Rechts- und Planungssicherheit dient.

Die vorliegende Musterstruktur stellt eine Empfehlung dar. Sie kann als eine Art Baukasten verstanden werden, wobei die Kantone die gesamte Gesetzesstruktur oder auch bloss einzelne Teile übernehmen können. Die in der Musterstruktur aufgenommenen Normtexte orientieren sich an Formulierungen aus kantonalen Gesetzen und dienen der Illustration. Eine Wertung ist damit nicht verbunden.

Musterstruktur für ein kantonales Baugesetzbaugesetz >>

Text: Bundesamt für Raumentwicklung