23. Okt 2017

Agora Energiewende präsentiert ein Konzept für den Lausitz-Strukturfonds: Je 25 Millionen Euro sollen Wirtschaft, Wissenschaft, kommunale Infrastruktur und Zivilgesellschaft erhalten. ©Bild: Agora

Braunkohle-Ausstieg: Jährlich 100 Millionen Euro für die Zukunft der Lausitz

(PM) Die Lausitz soll von 2019 an jährlich 100 Millionen Euro aus dem deutschen Bundeshaushalt zusätzlich zu bestehenden Mitteln zur Strukturentwicklung erhalten. Mit einem Strukturwandelfonds Lausitz sollen regionale Wirtschaft, Wissenschaft, Infrastruktur und Zivilgesellschaft auf die Herausforderungen vorbereitet werden, die mit dem schrittweisen Abschied von der Braunkohle einhergehen.


So schlägt es das Papier „Eine Zukunft für die Lausitz“ vor. Es wurde von Agora Energiewende als Ergebnis intensiver Gespräche mit Vertretern von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft in der Lausitz erarbeitet. Jeder der vier Bereiche soll 25 Millionen Euro im Jahr bekommen. Die Entscheidungen über die konkrete Verwendung der Gelder sollen regionale Vertreterinnen und Vertretern aus den jeweiligen Bereichen treffen.

Zukunft selbst gestalten
„Im Kern geht es um die Strukturentwicklung in der Lausitz für das 21. Jahrhundert. Dazu gehören eine innovative Wirtschaft, eine Zukunft als Wissenschaftsstandort, eine zeitgemässe Infrastruktur und ein kulturelles Leben in der Lausitz, das Menschen zum Bleiben und auch zum Wiederkommen einlädt. Das funktioniert am besten, wenn die Region ihre Zukunft selbst gestaltet und Entscheidungen nicht anderswo getroffen werden“, sagt Patrick Graichen, der Direktor von Agora Energiewende.

Der Lausitzfonds soll in vier Säulen untergliedert werden, jeweils eine für die Wirtschaft, die Wissenschaft, die regionale Infrastruktur und die Zivilgesellschaft. Die in jeder Säule verfügbaren 25 Millionen Euro jährlich sind ausdrücklich ergänzend zu bereits bestehenden Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsförderprogrammen von Land, Bund und der Europäischen Union gedacht. „Die Energiewende fordert die Lausitz wegen des mit ihr langfristig verbundenen Ausstiegs aus der klimaschädlichen Braunkohle stärker als andere Regionen. Es ist eine Frage der gesellschaftlichen Gerechtigkeit, sie beim anstehenden Umbau auch mit Bundesmitteln zu unterstützen“, sagt Graichen.

1-Gigawatt-für-1-Gigawatt
Das Papier „Eine Zukunft für die Lausitz“ benennt neben dem Vorschlag für die Organisation des Strukturwandelfonds auch mögliche Projekte, die aus dem Lausitzfonds finanziert werden könnten. So beispielsweise in der Wirtschaftssäule das „1-Gigawatt-für-1-Gigawatt“-Programm, wonach je Gigawatt abgeschalteter Braunkohlekraftwerksleistung ein Gigawatt Erneuerbare-Energien-Anlagen oder Stromspeicher installiert werden. Im Bereich Wissenschaft wird unter anderem die Gründung eines Fraunhofer Instituts für die Dekarbonisierung der Industrie vorgeschlagen, da hier ein grosses Feld für die künftige angewandte Forschung existiert. Die kommunale und regionale Infrastruktur könnte unter anderem durch den Ausbau der Bahnstrecken Berlin-Cottbus und Görlitz-Dresden sowie die Installation eines Highspeed-Internets auf einen zeitgemässen Stand gebracht werden.

Zukunftsstiftung Lausitz
Die Mittel für die Zivilgesellschaft schliesslich sollen in eine zu gründende „Zukunftsstiftung Lausitz“ fliessen, die ein breites Spektrum von Aktivitäten in der Region fördert: Traditions- und Brauchtumspflege zählen dazu ebenso wie die Ausrichtung von Festivals, die Förderung der Kunst und die Unterstützung von Initiativen aus den von Umsiedlung bedrohten Dörfern, aber auch Starthilfen für innovative Kleinunternehmen. „Immer noch verlassen mehr junge Menschen die Lausitz als hinzukommen, so dass immer mehr Betriebe Schwierigkeiten bekommen, qualifizierte Zukunftsarbeitsplätze zu besetzen“, sagt Agora-Direktor Graichen. „Noch mehr als Gewerbegebiete sind es aber Menschen, die eine Region entwickeln. Sie müssen vor Ort ein attraktives gesellschaftliches Leben und kulturell interessantes Angebot vorfinden. Dazu soll die Zukunftsstiftung Lausitz auch langfristig einen wichtigen Beitrag leisten.“

Eine Zukunft für die Lausitz >>

Text: Agora Energiewende

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