Die in den Stellungnahmen zu betrachtenden Punkte wurden im Vorfeld zwischen Bundesamt für Energie (BFE) und den Regionalkonferenzen vereinbart. Die Regionalkonferenzen sollen insbesondere die Nachvollziehbarkeit des Nagra-Vorschlags sowie den bisherigen Verlauf des Standortauswahlverfahrens bewerten.
Mit der heutigen Stellungnahme aus Jura-Südfuss liegen zwei von sechs Stellungnahmen der Standortregionen vor (Jura-Südfuss, Südranden). Die Standortregionen Jura Ost, Nördlich Lägern, Wellenberg und Zürich Nordost werden ihre Stellungnahmen zu unterschiedlichen Zeitpunkten bis Dezember 2015 verabschieden.
Weiteres Vorgehen
Der Vorschlag der Nagra wird derzeit vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) und der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) sowie von weiteren Bundes- und Kantonsstellen überprüft. Basierend auf der behördlichen Überprüfung sowie den Stellungnahmen des Ausschusses der Kantone und der Regionalkonferenzen nimmt das BFE eine Gesamtbeurteilung des Vorschlags vor. Im Jahr 2016 werden sämtliche Berichte, Gutachten und Stellungnahmen in eine dreimonatige öffentliche Anhörung geschickt. Der Bundesrat wird unter Kenntnis aller relevanten Fakten voraussichtlich 2017 über den Vorschlag der Nagra und den Abschluss von Etappe 2 des Verfahrens entscheiden.
Die Regionalkonferenz Plattform Jura-Südfuss ist das partizipative Gremium der Standortregion Jura-Südfuss im Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager. Sie wurde am 9. November 2011 gegründet und besteht aus rund 90 Mitgliedern aus den Kantonen Aargau und Solothurn. Seit ihrer Gründung hat die Regionalkonferenz 9 Vollversammlungen abgehalten und sich unter anderem mit den möglichen Standorten für die Oberflächenanlage, mit den Auswirkungen eines Tiefenlagers auf Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft sowie mit sicherheitstechnischen Fragestellungen auseinandergesetzt.
Zusätzliche Verweise
Text: Bundesamt für Energie
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