Mit seinem Bericht zu multifunktionalen Verkehrsinfrastrukturen erfüllt der Bundesrat ein von alt Nationalrat Rudolf Rechsteiner (SP, BS) eingereichtes Postulat. Der Bericht, den der Bundesrat am 21. Juni 2017 verabschiedet hat, hält fest, dass die Bündelung von Infrastrukturen beziehungsweise deren multifunktionale Nutzung die Landschaft entlastet und den Bodenverbrauch mindert (siehe Kasten).
Expertenbericht zu Rahmenbedingungen
Ein Expertenbericht legte vorab die technischen, betrieblichen, organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der multifunktionalen Nutzung von nationalen Verkehrsinfrastrukturen dar. Insbesondere ging es darum herauszufinden, ob es möglich ist, Hochspannungsleitungen und Nationalstrassen miteinander zu kombinieren.
Bündelung von Infrastrukturen
Der Bundesrat stellt fest, dass das Prinzip der Bündelung von Infrastrukturen mit den Zielen und Planungsgrundsätzen des Raumplanungsgesetzes übereinstimmt und auch in den meisten Sachplänen des Bundes enthalten ist. Trotzdem wurde dieses Prinzip erst in wenigen Fällen konsequent umgesetzt. Die Unterschiede in der Topographie, die hohe Bevölkerungsdichte, bautechnische und betriebliche Herausforderungen sowie unterschiedliche Zuständigkeiten stellen die grössten Hindernisse dafür dar.
Grösstes Potenzial bei zu sanierenden Nationalstrassenabschnitten
Das grösste Potenzial, eine multifunktionale Nutzung zu realisieren, liegt bei neuen beziehungsweise umfassend zu sanierenden Nationalstrassenabschnitten. Das gesamtschweizerische Potenzial lässt sich jedoch nicht abschätzen, denn jeder konkrete Fall muss einzeln analysiert werden. Zurzeit bestehen in der Schweiz erste Ansätze, neue Nationalstrassen- und Bahntunnels multifunktional zu nutzen, indem man die Trassen mit Hochspannungsleitungen kombiniert. Diese Möglichkeiten gelangen auch im Ausland zum Einsatz.
Früherkennung stärken
Die Früherkennung und die Koordination zwischen den Infrastrukturämtern des Bundes soll gestärkt werden. Deshalb wird das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mögliche Synergien zwischen den nationalen Verkehrs- und Strominfrastrukturen beziehungsweise deren Weiterentwicklung bei bedeutenden Bau- oder Sanierungsprojekten systematisch ausloten.
Was man unter Bündelung und multifunktionaler Nutzung versteht
Im Zusammenhang mit Verkehrs- und Energieinfrastrukturen werden die Begriffe «multifunktionale Nutzung» wie auch «Bündelung» verwendet. Unter Bündelung von Infrastrukturen versteht man die Nähe mehrerer Infrastrukturen, die aber räumlich getrennt sind. Der Bericht konzentriert sich auf die Kombination von Verkehrsinfrastrukturen mit Hochspannungsleitungen. Wird ein Nationalstrassen- oder Bahnareal hingegen mehrfach genutzt, spricht man von multifunktionaler Nutzung, was bedeutet, dass das entsprechende Areal mindestens eine weitere Infrastruktur beherbergt; auch hier hat der Bericht den Einbau von Hochspannungsleitungen näher betrachtet.
- Multifunktionale Nationalstrassen zur Entlastung der Landschaft: Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats 08.3017, Rudolf Rechsteiner, vom 4. März 2008
Text: Bundesamt für Raumentwicklung ARE
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