In enger Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA und dem Bundesamt für Energie BFE ist das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat Enis zurzeit daran, die Mitgliedsländer für eine Änderung der CNS zu gewinnen.

Viel Überzeugungsarbeit
Eine Mehrheit der Vertragsstaaten hatte sich an der sechsten Überprüfungskonferenz der CNS im April 2014 grundsätzlich positiv zum Änderungsvorschlag der Schweiz geäussert und einer Diplomatischen Konferenz zugestimmt. Diese findet vom 9. bis 13. Februar 2015 in Wien statt. „Bis dahin werden wir noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen“, erklärt ENSI-Direktor Hans Wanner. Auch die derzeit laufende General Conference der Internationalen Atomenergie Agentur IAEA in Wien wird dazu genutzt.

Vorbehalte ausräumen
Kein Vertragsstaat stellt öffentlich den Inhalt des Schweizer Vorschlags in Frage. Einige haben aber noch Vorbehalte. Die Diplomatische Konferenz im Februar 2015 bietet die Möglichkeit, eine Formulierung des Textes zu finden, die möglichst vielen Vertragsparteien passt. „Wird die CNS im Sinne unseres Vorschlags geändert, bestehen gute Aussichten, dass die Sicherheit der Kernkraftwerke weltweit weiter verbessert wird“, unterstreicht Hans Wanner die Bedeutung des Schweizer Vorstosses.

Ziel der Änderung
Das ENSI setzt sich zusammen mit dem EDA schon seit dem Ende der Überprüfungskonferenz dafür ein, dass die Diplomatische Konferenz zu einem Erfolg wird. Dabei ist wichtig, dass sich möglichst viele Vertragsparteien in den Vorbereitungen beteiligen können. Die Schweiz hat deswegen vorgeschlagen, für die Vorbereitung der Diplomatischen Konferenz eine informelle Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen. Im Rahmen der Arbeitsgruppe werden die logistischen und administrativen Bedingungen für die Konferenz sowie der Inhalt des Schweizer Vorschlags besprochen. Das Ziel ist Klarheit rund um den Prozess und den Inhalt des Vorschlags zu schaffen und damit die Chancen auf ein erfolgreiches Ergebnis der Diplomatischen Konferenz zu erhöhen.

Text: ENSI