In den vergangenen zehn Monaten hat die Bank der EU eingehend untersucht, ob ihre Förderkriterien im Energiesektor noch der Energie- und Klimapolitik der EU sowie den aktuellen Marktentwicklungen entsprechen. Die Ergebnisse dieser Überprüfung wurden am 23. Juli vom Verwaltungsrat der Bank diskutiert und genehmigt, mit einigen zusätzlichen Klarstellungen, was die Ausnahmen von der Einhaltung des Emissionsstandards der Bank angeht.

Energieeffizienz stärker gewichtet
Als Ergebnis der Überprüfung wird sich die Europäische Investitionsbank bei ihren Finanzierungen auf die Bereiche Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Energienetze sowie die damit zusammenhängende Forschung und Innovation konzentrieren. Hier stehen in den nächsten Jahren voraussichtlich die grössten Investitionen an. Ergänzend wird sie technische Hilfe bereitstellen, um die Projektentwicklung in diesen Schlüsselsektoren zu unterstützen. Nach den neuen Kriterien wird sie bei Energieeffizienzprojekten stärker darauf achten, entsprechende nationale Programme zu kofinanzieren. Ausserdem sollen Niedrigstenergiegebäude besonders gefördert werden.

Wichtigen Schritt
„Mit ihren neuen Auswahlkriterien vollzieht die Europäische Investitionsbank einen wichtigen Schritt, um die Energiepolitik der EU zu unterstützen. Sie trägt damit dem dringenden Investitionsbedarf im Energiesektor Rechnung. Indem die Bank die Bereiche Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Energienetze und FEI vorrangig fördert, hilft sie der EU, ihre Energie- und Klimaziele zu erfüllen und Arbeitsplätze in ganz Europa zu schaffen. Der neue Emissionsstandard soll sicherstellen, dass die Energiefinanzierungen der Bank auch ausserhalb dieser Bereiche einen nachhaltigen Beitrag zum Wirtschaftswachstum leisten“, sagte Mihai Tanasescu, der für Finanzierungen im Energiebereich zuständige EIB-Vizepräsident.

„Ohne umfangreiche langfristige Investitionen in ganz Europa können wir unsere Energie- und Klimaziele nicht erreichen und unsere Technologieführung nicht aufrechterhalten. Die Europäische Investitionsbank spielt eine wichtige Rolle bei der Finanzierung öffentlicher und privater Investitionen in die Energieinfrastruktur. Sie bringt viele Projekte voran, die zum Erreichen der EU-Energieziele beitragen. Die neuen Kriterien stecken einen Rahmen ab, in dem die Bank diesen Beitrag auch in den kommenden Jahren leisten kann“, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger.

Grenze 550 Gramm je Kilowattstunde
Die EIB wird bei der Prüfung aller Projekte, bei denen Strom aus fossilen Brennstoffen erzeugt wird, einen neuen Emissionsstandard anwenden. Sie fördert keine Projekte, deren CO₂-Ausstoss über 550 Gramm je Kilowattstunde liegt. Der Schwellenwert orientiert sich an den bestehenden Verpflichtungen auf EU- und Länderebene zur Minderung des CO₂-Ausstosses. Der Verwaltungsrat einigte sich darauf, dass der Emissionsstandard regelmässig überprüft wird und in Zukunft auch verschärft werden könnte.

Erdgas als Übergang
Erdgas dürfte seine Rolle als Brennstoff für den Übergang zu einer CO₂-armen Wirtschaft behalten. Der Emissionsstandard wird dafür sorgen, dass nur Projekte gefördert werden, die zum Wirtschaftswachstum der EU beitragen und der EU-Klimapolitik entsprechen. In den vergangenen fünf Jahren ist die Darlehensvergabe für die Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen deutlich zurückgegangen: Finanzierungen für Stein- und Braunkohlekraftwerke stellten in diesem Zeitraum weniger als 1,5 % des gesamten Darlehensvolumens im Energiesektor dar.

Im Oktober 2012 leitete die EIB eine Konsultation der Öffentlichkeit ein. So konnte die Bank ein breites Meinungsspektrum berücksichtigen – über 80 Interessenträger reichten ihre Beiträge ein, darunter Unternehmen, Branchenverbände, Vertreter der Zivilgesellschaft und Einzelpersonen. Die Darlehensvergabe im Energiesektor wurde erstmals seit 2007 wieder überprüft. Das Feedback zeigte insbesondere, vor welchen wirtschaftlichen Problemen der Energiesektor steht und welch hohen Stellenwert das Thema Emissionsminderung hat.

Weltweit einer der grösster Geldgeber
Die Europäische Investitionsbank zählt weltweit zu den grössten Geldgebern für Energieprojekte. In den vergangenen fünf Jahren hat sie über 70 Mrd. EUR für langfristige Energievorhaben vergeben. Sie orientiert sich dabei an der Energie- und Klimaschutzpolitik der EU und an den Energiestrategien der Mitgliedstaaten. Im Fokus steht dabei eine nachhaltige, sichere und wettbewerbsfähige Energieversorgung in Europa.

• FAQ on the EIB Energy Lending Criteria
•  Public consultation on EIB's Energy Lending Criteria

Text: Europäische Investitionsbank (EIB)