Neben der Digitalisierung war auch die Bahn ein Thema, zum einen im Zusammenhang mit den Lärmgrenzwerten für Güterwagen, zum anderen mit Blick auf das internationale Verkehrsforum vom Mai in Leipzig.

Bundespräsidentin Leuthard: Treffen mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc

(UVEK) Bundespräsidentin Doris Leuthard empfing heute Violeta Bulc zu einem Arbeitsbesuch in Bern. Beim Gespräch mit der EU-Verkehrskommissarin ging es um die Digitalisierung in der Mobilität und den Einsatz automatisierter Fahrzeuge. Sowohl die Schweiz als auch die EU sehen darin ein grosses Potential, um Sicherheit, Effizienz und Fahrkomfort zu erhöhen. Das Treffen diente zudem dem Austausch über offene Dossiers in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.


Die Digitalisierung und die wachsende Vernetzung der Fahrzeuge untereinander und mit der Infrastruktur werden die Mobilität stark verändern. Sowohl die Schweiz als auch die EU sehen darin interessante Perspektiven. Die Einführung automatisierter Fahrzeuge kann den Verkehr sicherer, effizienter und komfortabler machen. Mit zunehmender Vernetzung verwischen sich die Grenzen zwischen dem öffentlichen und individuellen Verkehr und es entstehen neue, attraktive Angebote („Mobilität als Dienstleistung“). Bundespräsidentin Doris Leuthard erläuterte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc, welche Strategie die Schweiz verfolgt und welche Pilotversuche bereits im Gang sind. In Sion wird zum Beispiel ein selbstfahrendes Postauto getestet. Der Bund begleitet die neuen Möglichkeiten mit grossem Interesse, um offene Fragen zu klären und die Chancen nutzen zu können.

Strategie für Kooperative Intelligente Verkehrssysteme
Die EU ist auf einem ähnlichen Weg, wie Verkehrskommissarin Violeta Bulc beim Treffen erklärte. Die dazu verabschiedete Strategie für Kooperative Intelligente Verkehrssysteme (C-ITS) bezweckt, bis 2019 den Einsatz von Fahrzeugen zu ermöglichen, die miteinander und mit der Infrastruktur vernetzt sind. Im Zusammenhang mit diesen Arbeiten ist die EU daran, wie die Schweiz technische und rechtliche Aspekte sowie Sicherheitsfragen zu klären. Es ist für die Schweiz daher wertvoll, dass ihre Experten Einblick erhalten in diese Arbeiten.

Güterverkehrskorridor Rotterdam-Genua
Neben der Digitalisierung war auch die Bahn ein Thema, zum einen im Zusammenhang mit den Lärmgrenzwerten für Güterwagen, zum anderen mit Blick auf das internationale Verkehrsforum vom Mai in Leipzig. Die Schweiz wird dort zusammen mit Deutschland eine ministerielle Veranstaltung zum Güterverkehrskorridor Rotterdam-Genua organisieren. Damit dieser gut funktioniert, gilt es, die technischen Anforderungen zu harmonisieren und attraktive Angebote zu erarbeiten.

Das Treffen diente zudem dem Austausch über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Die Bundespräsidentin betonte, dass das vom Parlament verabschiedete Umsetzungsgesetz zum Zuwanderungsartikel 121a BV mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen vereinbar sei. Gespräche in den übrigen offenen Dossiers sollten dementsprechend weitergeführt werden. Dies betrifft auch Fragen von gegenseitigem Interesse in der Zuständigkeit von Verkehrskommissarin Violeta Bulc, wie zum Beispiel die Teilnahme der Schweiz an der Europäischen Eisenbahnagentur.

Text: UVEK

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