EU Kommisson: Saubere Energie für alle Europäer – Wachstumspotenzial Europas erschliessen (ee-news.ch)

EU Kommisson: Saubere Energie für alle Europäer – Wachstumspotenzial Europas erschliessen

05. Dez 2016

(PM) Die Europäische Kommission stellte am 30.11. ein Paket von Massnahmen vor, mit denen dafür gesorgt werden soll, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union trotz der Veränderungen, die sich durch den Übergang zu umweltfreundlicher Energie für die globalen Energiemärkte ergeben werden, erhalten bleibt.

Dabei strebt die Kommission an, dass die EU beim Übergang zu einem umweltfreundlichen Energiesystem eine Vorreiterrolle übernimmt und sich nicht nur einfach anpasst. Aus diesem Grund hat sich die EU verpflichtet, die CO2-Emissionen bis 2030 um mindestens 40 % – bei gleichzeitiger Modernisierung der EU-Wirtschaft und der Förderung von Beschäftigung und Wachstum für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger – zu reduzieren. Unsere Vorschläge haben drei Hauptziele: die Energieeffizienz als oberste Priorität zu behandeln, die weltweite Führung im Bereich der erneuerbaren Energien zu übernehmen und ein faires Angebot für die Verbraucher bereitzustellen.

Die Verbraucher sind aktive und wichtige Akteure auf den Energiemärkten der Zukunft. In der gesamten EU haben die Verbraucher künftig eine grössere Auswahl an Anbietern, Zugang zu verlässlichen Preisvergleichsinstrumenten sowie die Möglichkeit, ihren eigenen Strom zu erzeugen und zu verkaufen. Mehr Transparenz und eine bessere Rechtsetzung ermöglichen der Zivilgesellschaft, besser in das Energiesystem einbezogen zu werden und auf Preissignale zu reagieren. Das Paket enthält zudem eine Reihe von Massnahmen zum Schutz der am stärksten gefährdeten Verbraucher.

„Saubere Energie für alle Europäer“
Die Vorschläge der Kommission zum Thema „Saubere Energie für alle Europäer“ zeigen auf, dass der Übergang zu sauberer Energie den Wachstumssektor der Zukunft darstellt – den Sektor des „Smart Money“. Die sauberen Energien zogen im Jahr 2015 globale Investitionen von über 300 Mrd. EUR an. Die EU ist gut positioniert, um die europäischen Politiken in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation so einzusetzen, dass dieser Übergang in eine konkrete wirtschaftliche Chance umgewandelt wird. Durch die Mobilisierung von bis zu 177 Mrd. EUR an öffentlichen und privaten Investitionen pro Jahr ab 2012 können durch das Paket ein BIP-Anstieg bis zu 1 % über das nächste Jahrzehnt erreicht und mehr als 900 000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Gesetzesvorschläge zum Thema „Saubere Energie für alle Europäer“ umfassen die Bereiche Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Gestaltung des Strommarktes, Sicherheit der Stromversorgung und Steuerung der Energieunion. Darüber hinaus schlägt die Kommission neue Möglichkeiten für das Ökodesign sowie eine Strategie für vernetzte und automatisierte Mobilität vor.

Innovation bei Erneuerbaren und Gebäuderenovierungen
Das Paket umfasst auch Massnahmen zur Beschleunigung von Innovationen im Bereich der sauberen Energie sowie zur Gebäuderenovierung. Es sieht Massnahmen zur Förderung öffentlicher und privater Investitionen, zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU und zur Abmilderung der gesellschaftlichen Auswirkungen des Übergangs zu sauberer Energie vor. Ferner wird erforscht, wie die EU ihre Führungsrolle bei umweltschonenden Energietechnologien und -dienstleistungen weiter ausbauen kann, um Drittländern zu helfen, ihre politischen Ziele zu erreichen.

Hintergrund
Im Oktober 2014 einigte sich der Europäische Rat auf den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030, mit dem ehrgeizigen Ziel, die Treibhausgasemissionen in Europa um mindestens 40 % bis 2030 zu reduzieren. Das Pariser Übereinkommen bestätigt den EU-Ansatz. Im Nachgang zum Pariser Übereinkommen stellt die Umsetzung des vom Europäischen Rat vereinbarten Rahmens für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 eine Priorität dar.

Die EU konsolidiert die Rahmenbedingungen für den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft mittels einer Reihe von miteinander in Wechselwirkung stehenden Massnahmen und Instrumenten im Rahmen der Strategie für die Energieunion – einer der 10 Prioritäten der Juncker-Kommission.

Die Kommission hat bereits wichtige Vorschläge zur Umsetzung des Ziels der EU vorgelegt, die Treibhausgasemissionen bis 2030 zu reduzieren. Im Jahr 2015 legte sie einen Vorschlag für eine Reform des EU-Emissionshandelssystems vor, durch die sichergestellt werden soll, dass die Energiewirtschaft und die energieintensiven Industrien die erforderliche Verringerung der Emissionen erreichen. Im Sommer 2016 hat die Kommission Vorschläge für den beschleunigten Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft auch in anderen wichtigen Sektoren der europäischen Wirtschaft vorgelegt. Die heutigen Vorschläge betreffen die wichtigsten verbleibenden Gesetzestexte zur vollständigen Umsetzung der Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030, insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz.

Alle von der Kommission in den Jahren 2015 und 2016 vorgelegten Gesetzgebungsvorschläge zur Energieunion müssen vom Europäischen Parlament und vom Rat mit Vorrang behandelt werden.