21. Mär 2016

Nun liegen die Stellungnahmen aller sechs Standortregionen vor.

Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager: Alle Regionalkonferenzenhaben Stellung genommen

(BFE) Ende Januar 2015 gab das BFE bekannt, dass die Nagra die Standortgebiete Jura Ost und Zürich Nordost für die voraussichtlich Anfang 2019 beginnende dritte Etappe der Standortsuche für geologische Tiefenlager zur Entsorgung der radioaktiven Abfälle vertieft untersuchen will. Der Vorschlag der Nagra wird seither von den Bundesbehörden und weiteren Expertengremien überprüft und wurde den Standortkantonen und -regionen zur Stellungnahme unterbreitet. Die Regionalkonferenz Zürich Nordost hat ihren «Provisorischen Gesamtbericht» verabschiedet.


Die in den Stellungnahmen zu betrachtenden Punkte wurden im Vorfeld zwischen BFE und den Regionalkonferenzen vereinbart. Die Regionalkonferenzen sollen insbesondere die Nachvollziehbarkeit des Nagra-Vorschlags sowie den bisherigen Verlauf des Standortauswahlverfahrens bewerten. Mit der heutigen Stellungnahme aus Zürich Nordost liegen alle Stellungnahmen der Standortregionen vor (Jura Ost, Jura-Südfuss, Nördlich Lägern, Südranden, Wellenberg, Zürich Nordost).

Weiteres Vorgehen
Der Vorschlag der Nagra wird derzeit vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI und der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) sowie von weiteren Bundes- und Kantonsstellen überprüft. Basierend auf der behördlichen Überprüfung sowie den Stellungnahmen des Ausschusses der Kantone und der Regionalkonferenzen nimmt das BFE eine Gesamtbeurteilung des Vorschlags vor. Ende 2017 werden sämtliche Berichte, Gutachten und Stellungnahmen in eine dreimonatige öffentliche Vernehmlassung geschickt. Der Bundesrat wird unter Kenntnis aller relevanten Fakten voraussichtlich Ende 2018 über den Vorschlag der Nagra und den Abschluss von Etappe 2 des Verfahrens entscheiden.

Die Regionalkonferenz Zürich Nordost ist das partizipative Gremium der Standortregion Zürich Nordost im Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager. Sie wurde am 10. September 2011 gegründet und besteht aus 112 Mitgliedern aus den Kantonen Zürich, Schaffhausen und Thurgau sowie deutschen Grenzgemeinden (Behördenmitglieder, Interessensvertretungen, Einzelpersonen). Seit ihrer Gründung hat die Regionalkonferenz 15 Vollversammlungen abgehalten und sich unter anderem mit den möglichen Standorten für die Oberflächenanlage, mit den Auswirkungen eines Tiefenlagers auf Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft sowie mit sicherheitstechnischen Fragestellungen auseinandergesetzt.

Text: Bundesamt für Energie

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