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Die Kommission diskutierte als Variante auch die Ablösung des bisherigen Fördersystems mit einem Quotenmodell, sie will aber diesen Weg vorerst nicht weiter verfolgen.

UREK-S: Wasserkraft-Unterstützung nur im Notfall

(UREK-S) Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) hat die Beratungen über eine mögliche Unterstützung der bestehenden Wasserkraft aufgenommen. Dabei hat sie beschlossen, die Möglichkeit einer finanziellen Überbrückungshilfe für einzelne, im Weiterbetrieb gefährdete Kraftwerke eingehender zu prüfen.


Die Kommission hat sich im Rahmen ihrer Beratungen zur Energiestrategie 2050 (13.074) ausführlich mit dem Unterstützungsbedarf für die bestehende Wasserkraft auseinander gesetzt. Mit 11 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung hat sie beschlossen, eine Regelung für Kraftwerke in finanzieller Notlage zu erarbeiten. Diese käme nach Auffassung der Kommission nur für Kraftwerke zum Tragen, deren Weiterbetrieb unmittelbar gefährdet wäre.

Einzelfallprüfung
Eine Unterstützung durch den Bund würde demnach nur gemäss einer Einzelfallprüfung gewährt. Dies unter der Voraussetzung, dass alle Betroffenen mit entsprechenden Massnahmen zur Entlastung der Kraftwerke beitragen (Kraftwerkseigentümer, Standortkantone sowie Investoren). Eine allfällige Unterstützung soll auf höchstens 5 Jahre befristet werden. Geprüft werden soll die Finanzierung über den Netzzuschlag oder mittels Bundesdarlehen.

Nach der Sommerpause
Die Kommission diskutierte als Variante auch die Ablösung des bisherigen Fördersystems mit einem Quotenmodell, sie will aber diesen Weg vorerst nicht weiter verfolgen. Über die konkrete Ausgestaltung von Massnahmen wird die Kommission nach der Sommerpause beschliessen. Schliesslich führte die Kommission die Beratungen zum CO2-Gesetz im Rahmen der Vorlage weiter und folgte dabei den Beschlüssen des Nationalrates.

Die Kommission hat am 27. Mai 2015 unter dem Vorsitz von Ständerat Ivo Bischofberger (CE/AI) und teilweise in Anwesenheit von Bundesrätin Doris Leuthard in Bern getagt.

Text: Parlamentsdienste

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