Die Stellungnahme von Biomasse Schweiz ist mit 48 Seiten relativ lang geworden.

Biomasse Schweiz: Stellungnahme zur Totalrevision TVA

(Newsletter/ Biomasse Schweiz) Nach rund vier Jahren ist die technische Verordnung über Abfälle (TVA) in Vernehmlassung gegangen. Biomasse Schweiz hatte in Koordination mit Ökostrom Schweiz und dem VKS fristgerecht per 30. November 2014 eine Stellungnahme eingereicht. Man merkt dem dem TVA-Vorschlag an, dass kaum Experten aus der Praxis mit einbezogen wurden.


Die Stellungnahme von Biomasse Schweiz ist daher mit 48 Seiten relativ lang geworden. Hauptkritik richtete sich gegen das Thema Folien, bei dem die Motion unseres Präsidenten schlicht übergangen wurde. Zudem wurde die stoffliche Komponente auf das Thema mineralische Komponenten reduziert, ohne auf die wertvolle Organik des Gärguts einzugehen. Weitere Themen waren, dass die TVA zum Teil über den heutigen Stand der Technik hinweg geht. Zudem sind einige Inhalte wie die Übernahme der BLW-Positivliste zu detailliert behandelt. Die BLW-Liste war eine Empfehlung, die jederzeit ergänzt oder geändert werden konnte, während die Liste in der TVA bindend ist. Jede Änderung hätte also durch den Bundesrat abgesegnet werden müssen.

Bei anderen für uns wichtigen Themen wurde auf eine „Umsetzung“ hingewiesen, die es aber erst noch zu erarbeiten gilt und die einzig vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) erstellt werden soll. Am 30. November 2014 ist die Anhörung zur Verordnungsrevision zu Ende gegangen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind beim BAFU rund 156 Stellungnahmen eingegangen.

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Text: Newsletter Dezember, Biomasse Schweiz

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