26. Aug 2014

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates beantragt Untergrenze zur Förderung von Kleinwasserkraftwerken von 300 kW auf 1 MW anzuheben. ©Bild: EnergieSchweiz

UREK: KWK nur noch ab 1 MW fördern

(UREK) Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat die Beratung des ersten Massnahmepaketes der Energiestrategie 2050 (13.074 >>) fortgesetzt. Sie hat dabei über die Förderung der Wasserkraft beschlossen.


Um die Ziele der Energiestrategie beim Ausbau der erneuerbaren Energien auch bei der Wasserkraft erreichen zu können, sollen neben der Kleinwasserkraft neu auch Grosswasserkraftwerke über 10 MW Leistung gefördert werden. Die Kommission beantragt, die vom Bundesrat vorgeschlagene Obergrenze für Investitionsbeiträge von 10 MW aufzuheben. Dadurch erhalten Grosskraftwerke – sowohl Neubauten wie auch erhebliche Erweiterungen und Erneuerungen, jedoch nicht Pumpspeicherkraftwerke – bis zu 40% der anrechenbaren Investitionskosten vergütet. Wenn die Bedingungen des Energiemarktes in Zukunft zu einer übermässigen Rentabilität der Kraftwerke führen, soll der Bundesrat die Investitionsbeiträge zurückfordern können.

Untergrenze anheben
Im Gegenzug beantragt die Kommission, die Untergrenze zur Förderung von Kleinwasserkraftwerken von 300 kW auf 1 MW anzuheben. Auch hier sind sowohl Neubauten wie auch erhebliche Erweiterungen und Erneuerungen betroffen. Dadurch sollen nachteilige Eingriffe durch Kleinwasserkraftwerke in naturnahe Gewässer verhindert werden. Trotzdem gefördert werden sollen Kleinwasserkraftwerke unter 1 MW, die mit Trinkwasser- oder Abwasseranlagen verbunden sind, sowie Kraftwerke die in bereits benutzten oder beeinträchtigen Gewässerstrecken realisiert werden. Eine Minderheit beantragt, die Untergrenze wie vom Bundesrat vorgeschlagen bei 300 kW zu belassen.

Ein Antrag zum gänzlichen Verzicht auf Investitionsbeiträge wurde mit 16 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

Die Kommission tagt am 25./26. August 2014 unter dem Vorsitz von Nationalrat Hans Killer (V/AG) sowie in Anwesenheit von Bundesrätin Doris Leuthard in Bern.

Text: Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates UREK-N

1 Kommentare
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A. Grossenbacher @ 29. Aug 2014 07:38

Guten Tag
In der Abkürzung hat sich ein kleiner Fehler eingeschlichen. Es sollte wohl KWK heissen und nicht KKW.
Freundliche Grüsse
A. Grossenbacher

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