23. Apr 2011

Atomenergie: Sicherheitskommission braucht dringend Verstärkung

(TR) Die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) hat zu wenig Zeit und kaum freie Kapazitäten, um sich mit grundsätzlichen Fragen der Sicherheit zu befassen, wie sie in ihrem Jahresbericht 2010 schreibt. Dabei hätte sie unter anderem die Aufgabe, den Bundesrat in Fragen der Atomenergie und atomaren Sicherheit zu beraten.


Die Situation sei problematisch, sagte der Leiter des KNS-Sekretariates, Beat Hollenstein, gegenüber Schweizer Radio DRS. Die siebenköpfige Kommission sei auf zusätzliche Mittel oder den Einbezug von Experten dringend angewiesen. Laut dem Jahresbericht 2010 stehen der KNS viel zu wenig Kapazitäten zur Verfügung, um die Energiepolitiker der eidgenössischen Räte in Fragen der nuklearen Sicherheit zu beraten. Diese sind ihrerseits empört darüber sowie beunruhigt, dass die KNS ausserstande ist, ihren Auftrag vollumfänglich zu erfüllen. Gemäss Gesetzesauftrag sollte die KNS den Stand von Wissenschaft und Technik verfolgen und grundsätzliche Fragen der nuklearen Sicherheit prüfen. Doch im Tätigkeitsbericht 2010 muss die Kommission festhalten, dass ihr zur Bearbeitung von grundsätzlichen Fragen der nuklearen Sicherheit die Zeit und das Personal fehlen.

Für Energiepolitiker absolut inakzeptabel
Diese Ausgangslage hat laut Beat Hollenstein auch damit zu tun, dass die Kommission zu viele Aufgaben zu bewältigen habe. Die Kommission sei in den letzten beiden Jahren mit folgenden Aufgaben praktisch ausgelastet gewesen: Stellungnahmen im Rahmen von Bewilligungsgesuchen; Stellungnahmen zu Fragen der Entsorgung von radioaktiven Abfällen; Vorschläge betreffend Standortgebiete für geologische Tiefenlager; Vorschläge zu den inzwischen sistierten Rahmenbewilligungsgesuchen für neue Kernkraftwerke. So problematisch die Ausgangslage für Beat Hollenstein ist, so inakzeptabel ist sie für die Energiepolitiker. Diese fordern, dass sofort Abhilfe geschaffen wird. Denn: Nach dem Super-GAU in Fukushima wären sie auf Antworten zu Grundsatzfragen angewiesen. Gefordert wird die Aufstockung des Personals der KNS, und zwar per sofort. Laut Beat Hollenstein bräuchte es eine personelle Verstärkung durch Experten, oder aber die Aufteilung in zwei Kommissionen wie etwa in Deutschland: Eine Kommission beschäftigt sich dort mit Reaktorsicherheit, die andere mit Entsorgungsfragen. Wie es im Tätigkeitsbericht 2010 der KNS heisst, besteht diesbezüglich dringend Handlungsbedarf.

Der Tätigkeitsbericht 2010 der KNS steht im Internet zur Verfügung oder kann beim KNS-Sekretariat bestellt werden: KNS, Gaswerkstrasse 5, 5200 Brugg, contact@kns.admin.ch.

Text: Toni Rütti, freier Mitarbeiter ee-news.ch (Quelle: Radio DRS)

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